Peter Wachler MdL

Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Springerdienste: Belastung der Pflegekräfte reduzieren

12.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

In der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention stand erneut der Sachstand der Verhandlungen in der Selbstverwaltung zu den Springerdiensten im Mittelpunkt. ... weiterlesen

Holetschek zu den Vorschlägen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Pflege

11.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek sieht Licht und Schatten bei den Vorschlägen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Pflegeversicherung: ... weiterlesen

Krebsforschung voranbringen

Neues Spezialmikroskop für die TUM auf Antrag der CSU-Fraktion

11.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Der AK Wissenschaft unter dem Vorsitz von Robert Brannekämper war diese Woche zu Besuch bei Prof. Dr. Helmut Friess, Direktor der Chirurgischen Klinik und Poliklinik der Technischen Universität München. ... weiterlesen

Dringlichkeitsantrag im Landtag: CSU-Fraktion will klares Bekenntnis zur Apotheke vor Ort

10.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die CSU-Landtagsfraktion stemmt sich gegen das Apothekensterben und will eine wohnortnahe Versorgung mit Arzneimitteln auch künftig sichern. In einem Dringlichkeitsantrag, der am Donnerstag im Plenum beschlossen werden soll, fordert sie deshalb konkrete Nachbesserungen der Apothekenreform des Bundes. ... weiterlesen

CSU-Fraktion setzt Zeichen: Interfraktioneller Konsens für Yad Vashem Education Center in Bayern

10.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Der Bayerische Landtag hat heute einen interfraktionellen Antrag aller demokratischen Parteien zur Ansiedlung des ersten Yad Vashem Education Centers außerhalb Israels in Bayern angenommen. In Anwesenheit von Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, und weiteren Ehrengästen setzte das Parlament damit ein starkes Signal für Erinnerungsarbeit, politische Bildung und den entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus. Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt diese wegweisende Entscheidung ausdrücklich und setzt sich mit Nachdruck dafür ein, Bayern als Standort für das neue Yad Vashem Education Center zu etablieren. Ziel ist es, die Erinnerungsarbeit und den Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland und Europa weiter zu stärken. Die Entscheidung über den Standort wird im ersten Halbjahr 2026 erwartet. Für die CSU-Fraktion ist klar: Bayern bietet mit einer lebendigen jüdischen Gemeinschaft, einer herausragenden Infrastruktur und renommierten Bildungseinrichtungen ideale Voraussetzungen für das Yad Vashem Education Center.

Verantwortung statt Wohlfühlprogramm: CSU-Fraktion setzt Prioritäten zum Beginn der Haushaltsberatungen

10.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bleibt Bayern auf Kurs: Der neue Doppelhaushalt kommt ohne neue Schulden aus und setzt auf hohe Zukunftsinvestitionen. ... weiterlesen

Diese Woche im Plenum – Plenarsitzungen am 9., 10., und 11. Dezember 2025

09.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Auf den Tagesordnungen der 65., 66. und 67. Plenarsitzung vor der Weihnachtspause stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Freie Wähler zum Thema "Für ein starkes Bayern: Werte machen Schule - für Staat und Gesellschaft", Lesungen zu Gesetzentwürfen wie z.B. zur Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.

Die Sitzungsabläufe im Detail finden Sie hier.
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Werkstattgespräch zur Substitutionsbehandlung

Depotmedikation als Chance für eine bessere Versorgung

05.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die aktuellen Herausforderungen der Drogen-Substitutionsbehandlung haben bei einem Werkstattgespräch der CSU-Landtagsfraktion Expertinnen und Experten aus Medizin, Forschung, Justiz, Versorgung und Krankenkassen diskutiert. ... weiterlesen

Bayern soll Standort des ersten Yad Vashem Education Centers außerhalb Israels werden: CSU-Fraktion macht sich stark für Erinnerungsarbeit und entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus

04.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die internationale Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem plant ihr erstes Bildungszentrum außerhalb Israels. Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt diese wegweisende Entscheidung und setzt sich mit Nachdruck dafür ein, Bayern als Standort für das neue Yad Vashem Education Center zu etablieren. Ziel ist, die Erinnerungsarbeit und den Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland und Europa weiter zu stärken. Im Mittelpunkt steht die Stärkung von Holocaust Education, Demokratiebildung und Erinnerungsarbeit in Bayern. Die Entscheidung über den Standort wird im ersten Halbjahr 2026 erwartet. Für die CSU-Fraktion ist klar: Bayern bietet mit einer lebendigen jüdischen Gemeinschaft, einer herausragenden Infrastruktur und renommierten Bildungseinrichtungen ideale Voraussetzungen für das Yad Vashem Education Center.

Mittelstandsbericht: CSU-Fraktion fordert mehr Freiraum für Unternehmergeist

04.12.2025 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Pandemiefolgen, Energiepreise, Innovationsdruck: Der heute vorgestellte Mittelstandsbericht zeigt deutlich, wie stark viele Betriebe belastet sind. Trotz dieser Herausforderungen gibt es ein ermutigendes Signal: Im Freistaat ist die Zahl der Selbständigen wieder gestiegen. Dieses Zeichen von Stabilität und Zuversicht braucht politische Unterstützung. ... weiterlesen

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Aus dem Landtag

Stets aktuelle Debatten und politischer Diskurs. Hier finden Sie alle meine Beiträge aus der letzten Zeit.

19. WP - 67. Sitzung vom 11.12.2025

Senkung von Standards im Bauwesen
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19. WP - 66. Sitzung vom 10.12.2025

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) grundlegend reformieren - Entwicklungszusammenarbeit wieder an deutschen Interessen ausrichten
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19. WP - 61. Sitzung vom 21.10.2025

Erste Lesung zur Änderung des Feiertagsgesetzes hier: Mariä Himmelfahrt als bayernweiter gesetzlicher Feiertag
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19. WP - 52. Sitzung vom 05.06.2025

Erste Lesung Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)
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19. WP - 48. Sitzung vom 09.04.2025

Erste Lesung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung
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19. WP - 47. Sitzung vom 01.04.2025

Umsetzung der EU-Richtlinie über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten: Die Grundrechte der Bürger wahren, kein EU-Vermögensregister einführen!
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19. WP - 46. Sitzung vom 27.03.2025

Solidarität mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei: Gegen Willkür und Repression
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19. WP - 31. Sitzung vom 24.10.2024

Erste Lesung zur Änderung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
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19. WP - 22. Sitzung vom 13.06.2024

Versicherung gegen Hochwasser und weitere Naturgefahren verbessern!
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19. WP - 13. Sitzung vom 13.03.2024

Verlässlichkeit für Freyung: Verwaltungsgericht oder Kompensation
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Auf der Homepage der CSU-Landtagsfraktion finden Sie in der Antragssuche alle Anträge und Initiativen der Fraktion.

Hier finden Sie Anträge und Initiativen, an denen ich in dieser Legislaturperiode mitgewirkt habe:

07.12.2025
Interview auf Kloster Banz: Im Gespräch mit Julia Jäkel
? Neuer Banz Talk mit Julia Jäkel Beim aktuellen Banz Talk spricht Steffen Vogel, Vorsitzender der Enquete-Kommission Bürokratieabbau, mit Julia Jäkel - einer der prägendsten Medienmanagerinnen unserer Zeit und heute in führenden Positionen an den Schnittstellen von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft aktiv. Jäkel bringt jahrzehntelange Erfahrung aus Medien, Digitalisierung und Governance ein, sitzt in Aufsichtsräten großer Konzerne und Institutionen - von der Münchner Rück über die Holtzbrinck Publishing Group bis hin zur Elbphilharmonie und der DPA. Als Initiatorin der Initiative für einen handlungsfähigen Staat setzt sie sich mit Nachdruck dafür ein, staatliche Strukturen zu modernisieren und Verwaltung effizienter, bürgernäher und zukunftsfähig zu gestalten. Im Gespräch geht es um die zentralen Fragen unserer Zeit: Wie kommen wir zu einem Staat, der wieder schneller entscheidet? Wie gelingt echte Serviceorientierung gegenüber Bürgern und Unternehmen? Und welche Reformen braucht es, damit Deutschland wieder zu alter Stärke findet? Ein inspirierender Austausch voller Impulse für die Verwaltungsmodernisierung, die unser Land dringend braucht. #BanzTalk #Bürokratieabbau #Modernisierung #Verwaltungsreform #Staat

30.11.2025
Interview auf Kloster Banz: Im Gespräch mit BMW-Vorstand Oliver Zipse
? Bayerns Wirtschaft bleibt stark - wenn wir die richtigen Entscheidungen treffen. Unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Kerstin Schreyer hat mit BMW-Vorstandschef Oliver Zipse über die Zukunft der Automobilindustrie, globale Märkte und Bayerns Wettbewerbsfähigkeit gesprochen. Im Gespräch wird klar, vor welchen Herausforderungen die Industrie aktuell steht. Protektionismus, steigende Zölle und Abschottung gefährden globale Lieferketten und treffen am Ende Bürgerinnen und Bürger. Zipse richtet einen klaren Appell an die Politik: Bayern braucht wettbewerbsfähige Strompreise - für Industrie wie für private Elektroauto-Besitzer. Denn hohe Energiekosten bremsen Innovation, Investitionen und Arbeitsplätze. Das Gespräch zeigt: Eine starke Wirtschaft braucht gute Rahmenbedingungen - offen, vernetzt und zukunftsorientiert. #Wirtschaft #BMW #Banz25

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