Die Bergwacht ist von enormer Bedeutung für Bayern. Über 3.500 Bergretterinnen und Bergretter stellen den Rettungsdienst in den bayerischen Alpen, den Mittelgebirgen und in Höhlen sicher. Um weitere Unterstützung für die Bergwacht zu diskutieren, hat sich der innenpolitische Arbeitskreis der Fraktion vor Ort im Ausbildungszentrum in Bad Tölz getroffen.
Brustkrebs ist die häufigste Krebsart bei Frauen. Im Schnitt wird jede achte Frau im Lauf ihres Lebens mit der Diagnose Brustkrebs konfrontiert. Im Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention (AK GPP) war deshalb Renate Haidinger, Vorsitzende des Vereins Brustkrebs e.V., zu Gast, um über Möglichkeiten in der Brustkrebstherapie und vor allem über die möglichen Verbesserungen für die Betroffenen zu sprechen.
Die CSU-Fraktion hat mit Vertretern von Verbänden und Gesellschaft intensiv über ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr debattiert. Das Bewusstsein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt soll wieder mehr in den Vordergrund rücken.
Dazu der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek:
„Mehr Respekt, Werte, Zusammenhalt - ich bin überzeugt: Wir brauchen in unserer Gesellschaft wieder mehr fairen Umgang untereinander. Ein Gesellschaftsjahr erweitert den Horizont und ermöglicht für viele Menschen neue Perspektiven. Der demografische Wandel, der weit verbreitete Fachkräftemangel und eine veränderte außenpolitische Lage führen uns deutlich vor Augen, dass es jetzt an der Zeit ist, mehr Menschen für soziale Berufe, den Katastrophenschutz und für die Bundeswehr zu begeistern. Wir müssen ein Klima schaffen, in dem Bürgerinnen und Bürger den Staat wieder als gemeinsamen Auftrag verstehen. Der Staat sind wir alle und er kann nur erfolgreich funktionieren, wenn die große Mehrheit ihn und seine Werte trägt und sich beteiligt, die Herausforderungen gemeinsam zu meistern.“
Als Reaktion auf den alarmierenden Bericht der Autobahn GmbH, wonach in den Jahren 2025 bis 2028 eine Finanzierungslücke von bis zu 10 Milliarden Euro klafft, fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag per Dringlichkeitsantrag den Bund auf für eine verlässliche Finanzierung zu sorgen. Bei den Bundesschienenwegen ist der Bedarf noch größer - bis zum Jahr 2030 benötigt der Deutsche Bahn-Konzern 45 Milliarden Euro für die Infrastruktur. Vom Bund sind bislang 27 Milliarden Euro zugesichert. Die CSU-Fraktion fordert vom Bundesminister für Digitales und Verkehr nun schnellstmöglich ein belastbares Konzept für die nachhaltige Infrastrukturfinanzierung. Denn: Ein robustes und funktionierendes Autobahn- und Schienennetz ist entscheidend für die Mobilität und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands.
In einer mehrtägigen Tour bereiste der Arbeitskreis für Umwelt und Verbraucherschutz den Stimmkreis des Arbeitskreisvorsitzenden Alexander Flierl. Das abwechslungsreiche Programm deckte nahezu alle Themenfelder ab, die die Abgeordneten im Bayerischen Landtag bearbeiten. Die Abgeordneten zeigten sich sehr beeindruckt und betonten, wie wichtig es für sie sei, Einblicke in die Praxis zu gewinnen. Ebenso sei es wichtig zu erfahren, wie sich Entscheidungen der Politik zum Beispiel auf Unternehmen vor Ort auswirkten.
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Wolfgang Fackler, hat gemeinsam mit Bernhard Seidenath Airbus Defence und Space in Manching besucht.
Neue Prozesse anstoßen, Hemmnisse abbauen und den gesunden Menschenverstand wieder mehr nutzen - dafür reicht die CSU-Fraktion fraktionsübergreifend einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag ein. Thema: „Bürokratie abbauen – das Leben der Menschen leichter machen“. Die Aufgabe ist komplex und betrifft viele politische Ebenen. Vom Aufgabenabbau bis zu neuen Denkweisen, von Haftungsfragen bis hin zur Digitalisierung und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Ziel der, von der CSU-Fraktion initiierten, Enquete-Kommission ist es, die aktuellen Modernisierungspläne der Staatsregierung zu ergänzen, abzurunden und ein umfassender Überblick, an welchen Stellen gehandelt und Gesetze geändert werden müssen.
Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion hat Wolfgang Fackler zusammen mit den beiden Mitgliedern der Arbeitsgruppe, Staatsminister Georg Eisenreich und Robert Brannekämper, am Beförderungsappell von 650 Offizieren an der Universität der Bundeswehr in Neubiberg teilgenommen.
Der Arbeits- und Fachkräftemangel ist eine der zentralen Herausforderungen für unseren Wohlstand. Aus diesem Grund hat sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Familie und Jugend auf Initiative der CSU-Fraktion in einem Fachgespräch mit Vertretern aus Wirtschaft, Industrie, Handwerk, Arbeitnehmervertretern, der Sozialwirtschaft und den Kommunen mit diesem zentralen Thema beschäftigt.
Der Arbeitgeberverband (VBCI) und der Wirtschaftsverband (VCI-LV BAYERN) sind die Bayerischen Chemieverbände. Beide koordinieren die Meinunsgsbildungsprozesse innerhalb der Branche und vertreten ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Interessen gegenüber Politik, Behörden, Tarifpartnern und der Öffentlichkeit. Diese Woche waren die Verbände zum Austausch zu Gast im Bayerischen Landtag.
Auch im Jahr 2024 werden wieder 100 neue Stellen für Inklusion geschaffen. Diese erfreuliche Nachricht hat in dieser Woche bei der Sitzung der Vorsitzende der AG Inklusion der Vorsitzende Norbert Dünkel den Fachleuten aus dem Bereich Inklusion und Förderschule bekanntgegeben.
Im Lichte der Krankenhausreform hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion mit der Versorgungsplanung beschäftigt: Die zukünftige Versorgung muss die Sektorengrenzen (ambulant und stationär) überwinden und dabei die pflegerischen, notärztlichen und rettungsdienstlichen Angebote sowie Rehabilitationsleistungen mitdenken.
Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags zum Thema „Wirtschafts- und energiepolitischen Auswirkungen des verfassungswidrigen Bundeshaushalts" war „ein echter Höhepunkt mit vielen Erkenntnissen für die Ausrichtung unserer Wirtschafts- und Energiepolitik", so das Fazit der AK-Vorsitzenden Kerstin Schreyer.
Der Austausch zwischen der Landtagsfraktion und der Bundestagsfraktion ist gut und findet auch regelmäßig statt. Aber nichts ersetzt eine Live-Sitzung. Deshalb besuchte MdB Anja Weisgerber diese Woche erneut den Arbeitskreis für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag.
Das Know-Hows der Beratungslehrkräfte in der bayerischen Bildungspolitik mehr zu nutzen – das wünschen sich die Vertreter des Verbandes „Beratungslehrer in Bayern (bib)“ Claudia Höhendinger und Maria Sax. Die beiden Lehrerinnen haben sich in dieser Woche mit der Vorsitzenden des Arbeitskreises Bildung Dr. Ute Eiling-Hütig und dem Vorsitzenden der AG Inklusion Norbert Dünkel getroffen.
Aufbauend auf den aktuellen Debatten um die Wiedereinführung der Wehrpflicht will die CSU-Fraktion eine breite Debatte über ein „Gesellschaftsjahr“ anstoßen, an der sich alle demokratischen Parteien beteiligen können.Das hilft, das Bewusstsein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wieder mehr in den Vordergrund zu rücken. Ziel ist eine umfangreiche gesellschaftliche und politische Diskussion. Den Auftakt macht die CSU-Fraktion in den kommenden Wochen mit Vertretern der Hertie-Stiftung, des Bayerischen Landes-Sportverbands, der Bayerischen Sportjugend, des Bayerischen Roten Kreuzes, der Regens-Wagner-Stiftung und des Deutschen BundeswehrVerbands.
Die Unwetter am diesjährigen Fronleichnamswochenende haben in vielen Teilen Bayerns Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Ob Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Bundeswehr, THW und Wasserwacht: Tagelang waren Helfer aus ganz Bayern rund um die Uhr im Einsatz. Ihnen gebührt Respekt und Anerkennung für diese enorme Leistung. Mit Blick auf die noch immer laufenden Aufräumarbeiten will die CSU-Fraktion zum Jahresende einen Helferempfang für die Einsatzkräfte veranstalten. Hier soll Platz sein für Dank und Wertschätzung für den Zusammenhalt, der gerade in großer Not den Freistaat Bayern auszeichnet.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Habeck-Akten“.
„Ein echtes Bayern-Update in schlechten Zeiten“ stellte Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner zweiten Regierungserklärung der Legislaturperiode im Landtag vor. Deutschland mitten in einer Wirtschaftskrise. Die Politik der Ampel-Bundesregierung habe Deutschland in eine Sackgasse manövriert. Noch stemme sich Bayern erfolgreich gegen den Bundestrend. Allerdings müsse der Freistaat jetzt selbst handeln. Daher präsentierte er heute ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern bis 2030.
Bayern ist nur nicht nur Industrieland, sondern auch Heimat für eine starke Dienstleistungsbranche. Deutlich wurde das einmal mehr im Austausch des Arbeitskreis Wirtschaft mit dem Geschäftsführer der Allianz Deutscher Produzenten Film und Fernsehen, Björn Böhning.